Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2012

Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 06.09.2012 - L 1 R 24/12   

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https://dejure.org/2012,49731
LSG Sachsen-Anhalt, 06.09.2012 - L 1 R 24/12 (https://dejure.org/2012,49731)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06.09.2012 - L 1 R 24/12 (https://dejure.org/2012,49731)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06. September 2012 - L 1 R 24/12 (https://dejure.org/2012,49731)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsmäßigkeit der Freibetragsregelung Ost beim Zusammentreffen einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Freibetragsregelung Ost beim Zusammentreffen einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 13.11.2008 - B 13 R 129/08 R

    Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 06.09.2012 - L 1 R 24/12
    Der erkennende Senat folgt insoweit der (neueren) Rechtsprechung des 13. Senats des BSG und macht sich diese nach eigener Überprüfung zu eigen (vgl. Urteil vom 13. November 2008 - B 13 R 129/08 R - juris).
  • BSG, 30.07.2008 - B 5a R 6/08 S
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 06.09.2012 - L 1 R 24/12
    Die Auffassung des 13. Senats des BSG ist auch von dem 5a. Senat des Gerichts, als Nachfolgesenat des 4. Senats, geteilt worden (Beschluss vom 30. Juli 2008 - B 5a R 6/08 S -), so dass sich das beim Großen Senat des BSG insoweit anhängige Verfahren erledigt und der 13. Senat seinen Vorlagebeschluss zurückgenommen hat.
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2012 - L 1 R 24/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,126155
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2012 - L 1 R 24/12 (https://dejure.org/2012,126155)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.12.2012 - L 1 R 24/12 (https://dejure.org/2012,126155)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. Dezember 2012 - L 1 R 24/12 (https://dejure.org/2012,126155)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 25.07.2012 - 2 BvF 3/11

    Landeslisten - Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2012 - L 1 R 24/12
    Die Klägerin ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 25.07.2012 (Az.: 2 BvE 9/11) nicht der gesamten bisherigen Gesetzgebung die Grundlage entzogen hat.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2018 - L 1 R 235/18
    Der Senat hat ihr gegenüber bereits mit rechtskräftig gewordenem Urteil vom 07.12.2012 (L 1 R 24/12) entschieden, dass insbesondere das SGB VI auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 25.07.2012 (2 BvE 9/11 ua) Anwendung findet.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2016 - L 1 R 99/16
    Der Senat hat ihr gegenüber bereits mit rechtskräftig gewordenem Urteil vom 07.12.2012 (L 1 R 24/12) entschieden, dass insbesondere das SGB VI auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 25.07.2012 (2 BvE 9/11 ua) Anwendung findet.
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